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Online-Glücksspiele sind in Deutschland verboten – eigentlich

„Online-Kasino-Spiele sind besonders riskant, denn dank Smartphone kann man nicht nur an festen Orten, sondern immer und überall spielen,“ warnte vor Kurzem die Drogenbeauftragte der Bundesregierung und verwies damit auf den Zusammenhang zwischen der Verfügbarkeit eines Suchtmittels und dessen Risikopotenzial. Was für Substanzen wie beispielsweise Alkohol gilt, trifft auch auf Glücksspiele zu: Wenn der Zugang leicht ist, wird eher zugegriffen.

Online-Glücksspiele haben es in sich

Online-Glücksspiele haben es vor diesem Hintergrund „in sich“: So gut wie jeder Mensch in Deutschland verfügt über einen internetfähigen Computer und/ oder ein Smartphone. Damit ist der Zugriff auf Glücksspiele rund um die Uhr und von jedem Ort aus möglich. Hinzu kommt, dass auch der Jugendschutz im Internet schwierig umzusetzen ist. Obwohl Internetglücksspiele in Deutschland gesetzlich verboten sind: Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind teilweise kompliziert – und werden vor allem oftmals nicht durchgesetzt.

Verbote werden oft nicht durchgesetzt

Wenn man über die Rechtslage von Online-Glücksspielen in Deutschland sprach, klang das viele Jahre lang wie der – immer gleiche – Einstieg in ein Asterix-Band : „In ganz Deutschland sind Online-Glücksspiele verboten. In ganz Deutschland? Nein, im Bundesland Schleswig-Holstein wurden vor einiger Zeit Lizenzen für Online-Kasino-Spiele vergeben, die auch heute noch gelten.“

Die besagten Lizenzen sind mittlerweile allesamt ausgelaufen. Dennoch läuft das Geschäft weiter. Die Anbieter berufen sich auf Lizenzen beispielsweise aus Malta oder Gibraltar, die es ihnen – ihrer Auffassung nach – erlauben würden, ihr Geschäft in ganz Europa zu betreiben. Darüber berichtet der Bayrische Rundfunk (BR) und verweist dabei auf Recherchen von NDR und Süddeutscher Zeitung. Das Verbot von Online-Glücksspielen in Deutschland laufe dem europäischen Recht zuwider, so die Aussage zweier Hauptanbieter von Online-Glücksspielen. Allerdings hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig dieser Auslegung bereits im Jahr 2017 widersprochen. Darauf weist der BR in seinem Artikel ebenfalls hin und erläutert: Dass das Online-Geschäft in Deutschland einfach fortgesetzt wird und auch weiterhin Werbung für Online-Glücksspiele im Fernsehen zu sehen ist, liege auch daran, dass die Aufsichtsbehörden die Verbote kaum durchsetzen würden, weil sie „einen Rechtsstreit mit den Anbietern scheuen“.

Schweiz reguliert Online-Glücksspiele neu

Die Schweiz geht bei der Regulierung von Online-Kasino-Spielen ab Mitte dieses Jahres neue Wege. Ein neues Gesetz schafft die Voraussetzungen für legale Online-Kasino-Spiele. Die zukünftigen Anbieter dieser Spiele müssen bereits eine terrestrische Lizenz als Spielbank haben. Laut der Forschungsstelle Glücksspiel an der Universität Hohenheim werden damit ausländische Anbieter faktisch ausgeschlossen, wobei jedoch einige Spielbanken derzeit noch mit Unternehmen aus dem Ausland kooperierten. Ab 1.Juli dieses Jahres sollen dann die Online-Lizenzen erteilt und ausländische Anbieter ohne Lizenz „rigoros zensiert werden“, wie im Newsletter der Forschungsstelle zu lesen ist.

Neue Regulierung von Online-Glücksspielen auch in Schweden

Auch Schweden setzt, wie zuvor bereits das Nachbarland Dänemark, auf eine Kombination aus „Öffnung“ und „Regulierung“. 60 Unternehmen haben Lizenzen für Online-Glücksspiele erhalten. Gleichzeitig wurden Gesetze geschaffen, mit deren Hilfe unter anderem Finanzströme zu illegalen Anbietern blockiert werden können. Illegale Glücksspielwerbung gilt zudem fortan als Straftat. Alle lizenzierten Anbieter werden außerdem an das vorhandene nationale Sperrsystem angebunden.

Es bleibt abzuwarten, wie erfolgreich diese Maßnahmen darin sein werden, die Risiken von Online-Glücksspielen einzudämmen. Und: welchen Weg Deutschland gehen wird. Schließlich steht die Neufassung des Glücksspieländerungsstaatsvertrags noch aus, die Bundesländer verhandeln noch.

Quellen:
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/gluecksspiel-verbot-online-casinos-machen-trotzdem-weiter,RHBzZHf

Newsletter der Forschungsstelle Glücksspiel an der Universität Hohenheim: https://gluecksspiel.uni-hohenheim.de/fileadmin/einrichtungen/gluecksspiel/Newsletter/Newsletter_Februar2019.pdf